Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Inhaltsverzeichnis:

§   1 - Definitionen

§   2 - Identität der Online-Shop

§   3 - Geltungsbereich

§   4 - Das Angebot

§   5 - Vertragsschluss

§   6 - Widerrufsbelehrung

§   7 - Ausschluss des Widerrufsrechts / vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

§   8 - Der Preis

§   9 - Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

§ 10 - Gewährleistung

§ 11 - Lieferung; Eigentumsvorbehalt

§ 12 - Liefertermin

§ 13 - Transportschäden

§ 14 - Zahlungsbedingungen

§ 15 - Rechte der Kunde bei Mängeln

§ 16 - Garantie

§ 17 - Haftung

§ 18 - Rechtstreitigkeiten

§ 19 - Online-Beschwerdeverfahren

§ 20 - Intellektueller Eigentum

§ 1 - Definitionen

In diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nachfolgenden Begriffe wie folgt definiert:

• Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
• Kunde: Jede natürliche Person, im Sinne dieser AGB, die nicht zu Zwecken handelt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können;
• Tag: Kalender Tag;
• Dauerhafte Datenträger: Jeder Hilfsmittel – einschließlich E-Mail - das der Kunde oder Unternehmer ermöglicht Daten die ihm persönlich gerichtet sind, in einer Weise zu speichern, so das künftige Beratung und unveränderte Wiedergabe der gespeicherten Information möglich ist;
• Widerrufsrecht: die Möglichkeit der Kunde, innerhalb der Widerrufsfrist von dem Fernabsatzvertrag zurückzutreten;
• Muster – Widerrufs Formular: in diesen AGB beigefügte europäische Musterformular für den Widerruf;
• Online-Shop/Unternehmer: Eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, im Sinne dieser AGB, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt;
• Fernabsatzvertrag: Eine Vereinbarung, im Rahmen einen durch den Unternehmer organisierten Systems, wobei bis zum Abschluss der Vereinbarung ausschließlich einer oder mehrere Fernkommunikationsmittel verwendet werden;
• Fernkommunikationsmittel: Eine Einrichtung die benutzt werden kann zum Abschluss einen Vertag ohne dass der Verbraucher und Unternehmer im gleichen Raum sind;
• AGB: nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

§ 2 - Identität der Online-Shop

Betreiber der Online-Shop und Ihr Vertragspartner ist:

Candys BV, handelnd unter den Namen Auspuffcity

Adresse: Rijksstraatweg 369 , 6573 CZ Beek , Niederlande

Telefonnummer: 0031 (0)24 – 6791584 . Erreichbar: Montag bis Freitag von 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr

E-Mailadresse: info@uitlaatcity.nl

K.v.K. Nummer: 09102890

MwSt. Nummer: NL 8075.89.111.B.03

§ 3 - Geltungsbereich

1. Diese AGB des Auspuffcity (nachfolgend „Verkäufer“) gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennt der Kunde die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an.
2. Bevor der Vertragsschluss empfängt der Kunde die vorliegenden AGB. Wenn dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird der Online-Shop vor den Vertragsschluss angeben, wie der Kunde die AGB einsehen kann.
3. Wenn der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen wird, kann abweichend vom vorangegangen Absatz der Kunde vor Abschluss des Fernabsatzvertrages, der Text dieser AGB auf elektronische Weg übermittelt werden, damit der Kunde diese auf einfache Art und Weise auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Wenn dies vernünftigerweise nicht möglich ist, wird vor Abschluss des Fernabsatzvertrags angegeben, wo die AGB auf elektronischem Wege eingesehen werden können und wird diese auf Anfrage der Kunde auf elektronischem Wege oder auf andere Weise kostenlos zugeschickt.
4. Sollte neben diesen AGB auch spezifische Produkt oder Dienstleistungsbedingungen zur Anwendung kommen, gelten entsprechend der Absatz 2 und 3 übereinstimmend. Der Kunde kann sich im Fall von gegensätzlichen Bedingungen immer auf die anwendbaren Bestimmungen berufen, die für ihm am günstigsten sind.
5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
6. Situationen die nicht in diesen AGB geregelt sind werden bewertet im Sinne diesen AGB.
7. Unklarheiten über die Erklärung oder die Inhalte eines oder mehrerer Bestimmungen diesen AGB müssen im Sinne dieser AGB interpretiert werden.

§ 4– Das Angebot

1. Das Angebot im Online-Shop richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
2. Wenn ein Angebot eine beschränkte Dauer hat oder unter Vorbehalt gilt, wird dies ausdrücklich im Angebot angeben.
3. Das Angebot ist unverbindlich. Der Online-Shop hat das Recht, das Angebot zu ändern und/oder anzupassen.
4. Das Angebot umfasst eine Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausführlich genug, um eine angemessene Bewertung des Angebots durch den Kunde zu ermöglichen. Wenn der Verkäufer Bilder benutzt, kann der Kunde zu diese Bilder keine Rechte entnehmen. Diese Bilder dienen nur zur Klärung der angebotene Produkte oder Dienstleistungen. Beim offensichtliche Irrtümer oder Fehler kann der Kunde keine Rechte wegen den Verkäufer im Anspruch nehmen.
5. Alle Abbildungen, Spezifikationen oder in dem Angebot enthaltenen Informationen sind indicatief und führen nicht auf Schäden oder Rückgängigmachung des Vertrages.
6. Jedes Angebot enthält Informationen über die Rechte und Pflichten die an der Akzeptanz des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:

• Der Preis inklusive Steuern;
• Die möglichen Versandkosten;
• Der Vertragsschluss und welche Maßnahmen erforderlich sind;
• Zahlungsmittel, Art der Lieferung und die Erfüllung des Vertrages;
• Die Frist für die Annahme des Angebots und/oder die Frist für die Einhaltung der Preis;
• Die Höhe des Tarifs für die Fernkommunikation , wenn die Kosten auf einem anderen als den regulären Preis für die Kommunikationsmittel berechnet werden;
• Ob den Vertrag nach Abschluss gespeichert wird, und wenn ja, wie dies für den Kunde ein zu sehen ist;
• Die Art und Weise wie der Kunde, vor den Vertrag geschlossen wird, die von Ihm im Rahmen des Vertrags gegebene Daten kontrollieren und ggf. ändern kann;
• Die Mindestlaufzeit des Vertrages im Falle einer längeren Transaktion.

§ 5–Vertragsschluss

1. Die Warenpräsentation im Online-Shop beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von der Kunde aus, indem er nach vollständigem Ausfüllen der Bestellseite den Button „Jetzt Kaufen“ anklickt, beziehungsweise eine telefonische Bestellung abgibt. Mit anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab.
2. Zur Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung schickt der Online-Shop Ihnen eine automatisierte E-Mail, die die Einzelheiten Ihrer Bestellung aufführt. Diese E-Mail stellt jedoch noch nicht die Annahme Ihres Angebots dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Unternehmer die Ware an die von Ihnen angegebene Lieferadresse versendet und den Versand mit einer weiteren E-Mail bestätigt. Sofern eine Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Versandbestätigung ausdrücklich aufgeführt sind. Solange der Versand vom Online-Shop nicht hat stattgefunden, kann der Kunde vom Vertrag zurück treten.
3. Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt von vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.
4. Der Vertragsschluss erfolgt in der deutschen Sprache.
5. Ist zum Zeitpunkt der Bestellung bestellte Ware nicht verfügbar, behält sich der Unternehmer vor, die Bestellung der Ware nicht anzunehmen, so dass kein Vertrag zustande kommt. Hierüber wird der Kunde informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich rückerstattet.
6. Wenn der Vertrag elektronisch zustande gekommen ist, wird der Online-Shop passende technische und organisatorische Maßnahmen treffen zum Schutz der elektronischen Übermittlung von Daten und sorgt für eine sichere Web-Umgebung. Wenn der Kunde elektronisch bezahlen kann, wird der Online-Shop auf passende geeignete Sicherheitsmaßnahmen achten.
7. Der Online-Shop kann sich - innerhalb des gesetzlichen Rahmens – informieren, ob der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nachkommen kann, sowie auch alle Fakten und Faktoren heranziehen, die für den verantwortungsvollen Abschluss eines Fernabsatzvertrages wichtig sind. Wenn der Online-Shop aufgrund dieser Erkenntnisse gute Gründe hat, den Vertrag nicht ab zu schließen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage zu verweigern oder an der Ausführung besondere Bedingungen hinzufügen.
8. Der Online-Shop wird spätestens bei der Lieferung des Produkts, die Dienstleistung oder digitalen Inhalts dem Kunde die folgende Informationen schriftlich zusenden, oder auf geeignete Art und Weise zugänglich machen, dass der Kunde diese auf einen dauerhaften Datenträger speichern kann:
• die Besucheradresse des Online-Shops, wo der Kunde Beschwerden einreichen kann;
• die Bedingungen unter denen und die Art und Weise wie der Kunde seinem Widerrufsrecht ausüben kann, oder eine eindeutige Aussage über den Ausschluss des Widerrufsrechts;
• die Informationen über Garantie und Service nach dem Kauf;
• den Preis mit allen Steuern des Produkts, der Dienstleistung oder digitalen Inhalts; für soweit zutreffend, die Kosten der Lieferung; und die Weise der Bezahlung, Lieferung oder Ausübung des Fernabsatzvertrags;
• die Voraussetzungen zur Kündigung des Fernabsatzvertrags, wenn der Vertrag eine Dauer hat von mehr als einem Jahr oder unbefristet ist.
9. Im Falle einen Dauervertrag bezieht die Bestimmung in dem vorstehenden Absatz sich nur auf die erste Lieferung.

§ 6 – Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht bei Kaufverträgen über Waren:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt bei einem Kaufvertrag vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über mehrere Waren, die Sie im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags über die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken, beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Im Falle eines Vertrags zur regelmäßigen Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg beträgt die Widerrufsfrist vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Auspuffcity, Rijksstraatweg 369, 6573 CZ Beek, Niederlande) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Bei einem Widerruf eines Teils einer Bestellung wird die Versandkostenpauschale nur erstattet, wenn auf die widerrufene Ware tatsächlich Versandkosten entfallen sind. Sollte der Versand der bestellten Waren von uns zu Ihnen aufgrund des Bestellwertes Ihrer Bestellung für Sie kostenfrei sein und machen Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch, so dass der Teil der bei Ihnen verbleibenden Waren den Betrag der Versandkostenfreiheit nicht erreicht, so haben Sie Hinsende Kosten in der Höhe zu tragen, wie sie angefallen wären, wenn Sie nur die bei Ihnen verbliebenen Waren bestellt hätten. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Auspuffcity, Rijksstraatweg 369, 6573 CZ Beek, Niederlande zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden bzw. übergeben. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Widerrufsrecht bei Dienstleistungen:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Auspuffcity, Rijksstraatweg 369, 6573 CZ Beek, Niederlande) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wenn Sie verlangt haben, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Weitere praktische Hinweise zur Durchführung der Retouren und zur Vermeidung einer Verpflichtung zum Wertersatz durch Ingebrauchnahme der zurückzusendenden Ware finden Sie auf den Informationsseiten unseres Online-Shops unter der Rubrik Rückgabe.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Auspuffcity
Rijksstraatweg 369
6573 CZ Beek
Niederlande

Widerruf

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*):

________________________________________________________

________________________________________________________

________________________________________________________


Bestellt am (*)/erhalten am (*): _______________________________________________


Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________


Anschrift des/der Verbraucher(s): _______________________________________________



________________________________________
Unterschrift des/der Verbraucher(s)
(nur bei Mitteilung auf Papier)


Datum: __________________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

 

§ 7 - Ausschluss des Widerrufsrechts / vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

• Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunde maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse der Kunde zugeschnitten sind;
• Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen:

• Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
• Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
• Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 8 - Der Preis

1. Während der in dem Angebot erwähnten Gültigkeitsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, es sei denn, Preisänderungen sind die Folge von Änderungen im Höhe der Mehrwertsteuer.
2. Die im Angebot von Produkten oder Dienstleistungen angegebenen Preise verstehen sich inklusive die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. der jeweiligen Versandkosten. Eine Übersicht aller möglich anfallenden Versandkosten finden Sie auf den Informationsseiten unseres Online-Shops unter der Rubrik Versandkosten.  
3. Die Versandkostenzuschläge können in Abhängigkeit von Lieferart und der Artikelbeschaffenheit variieren. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
4. Alle Preise verstehen sich zuzüglich Druck- und/oder Schriftsatzfehler. Für die Folgen von Druck- und/oder Schriftsatzfehler wird keine Haftung übernommen. Bei Druck- und/oder Schriftsatzfehler ist der Unternehmer nicht verpflichtet um ein Produkt zu liefern entsprechend dem fehlerhaften Preis.

§ 9 - Aufrechnung/Zurückbehaltungsrecht

Ein Recht zur Aufrechnung steht der Kunde nur dann zu, wenn die Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von dem Online-Shop nicht bestritten wird.

Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 10 -  Gewährleistung

1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich die Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts.
2. Wenn der Kunde ein Kunde im Sinne des § 13 BGB ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen, abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
3. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
4. Wenn der Kunde ein Kunde im Sinne des § 14 BGB ist, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:

• Für die Beschaffenheit der Ware sind nur die eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
• Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
• Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss der Online-Shop nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
• Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

§ 11 Lieferung; Eigentumsvorbehalt

1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von Lager an die von der Kunde angegebene Adresse.
2. Die gelieferte und noch zu liefernden Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von dem Online-Shop.
3. Wenn der Kunde ein Kunde im Sinne des § 14 BGB ist, gilt ergänzend Folgendes:

• Der Online-Shop behält das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
• Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall trete der Kunde bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die er aus dem Weiterverkauf erwächst, an den Online-Shop ab. Der Online-Shop nimmt die Abtretung an, der Kunde ist jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit der Kunde seiner Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält der Online-Shop das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
• Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerbt der Online-Shop Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.

§ 12 -  Liefertermin

1. Die Lieferung erfolgt innerhalb 2 Werktage (wenn Waren vorrätig sind) nachdem Auspuffcity Ihre Zahlung empfangen hat, allgemeine Feiertage ausgenommen. Bei Waren, bei denen im Einzelfall ein gesonderter Termin zum Start der Auslieferung angegeben ist, beginnt die Lieferfrist frühestens mit diesem Termin.
2. Vorbehaltlich Absatz 3 dieses Artikels, wird der Unternehmer akzeptierte Aufträge so schnell wie möglich, doch spätestens innerhalb von 30 Tagen durchführen, es sei denn es ist mit der Kunde eine längere Lieferfrist vereinbart. Wenn der Lieferung verzögert wird, oder wenn ein Auftrag nicht oder nur teilweise durchgeführt werden kann, dann erhält den Kunde spätestens 30 Tage nach der Bestellung einen Nachricht. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, den Vertrag ohne Strafe zu beenden. Der Kunde hat kein Anspruch auf Entschädigung.
3. Alle Lieferfristen sind unverbindlich. Der Kunde kann sich keine Rechte entnehmen an die genannten Lieferfristen. Wenn eine Lieferfrist überschritten wird, hat der Kunde kein Anspruch auf Entschädigung.
4. Im Falle der Beendung des Vertrags, in Übereinstimmung mit Absatz 2 dieses Artikels, wird der Unternehmer die von der Kunde bereits erstattete Zahlungen so schnell wie möglich, aber spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Beendung zurück zahlen.
5. Wenn die Lieferung eines bestellten Produkts nicht möglich ist, wird der Unternehmer sich bemühen, einem Ersatzprodukt zur Verfügung zu stellen. Spätestens bei den Versand wird der Kunde klar und verständlich sein, dass ein Ersatzprodukt geliefert wird. Für Ersatzprodukte kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden.

§ 13 -  Transportschäden

1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, so soll der Kunde solche Fehler sofort reklamieren bei dem Zusteller und der Online-Shop.
2. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen.

§ 14 – Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise auf www.auspuffcity.de sind in Euro und verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung. Der Online-Shop behält sich das Recht vor im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
3. Bei Auswahl der Zahlungsart Banküberweisung nennt der Online-Shop seiner Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt der Auftragsbestätigung auf der Konto zu überweisen.
4. Die eingegebenen Daten werden nicht bei der Online-Shop gespeichert, jedoch ggf. beim jeweiligen ausgewählten Zahlungsanbieter. Es gelten hierfür die jeweiligen Datenschutzbestimmungen des Zahlungsdienstleisters.

§ 15 -  Rechte der Kunde bei Mängeln

1. Die Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Beschreibungen von dritter Seite, insbesondere von Kunden im Rahmen der in den Online-Shop veröffentlichten Kundenbewertungen, übernimmt der Online-Shop keine Haftung.
2. Der gesetzliches Widerrufsrecht und Rechte aus möglicherweise gesondert abgegebenen bzw. der Ware beigefügten Garantieerklärungen bleiben in allen Fällen unberührt.

§ 16 -  Garantie

1. Die Garantie der Unternehmer stimmt überein mit der Garantiefrist des Herstellers. Allerdings ist der Unternehmer nicht verantwortlich für die endgültige Eignung der Produkte für jede einzelne Anwendung durch der Kunde, noch für die Beratung in Bezug auf die Nutzung oder Anwendung der Produkte.
2. Die Garantie gilt nicht, wenn:

• Der Kunde die Produkte repariert und / oder geändert hat, oder die Produkte von Dritten reparieren und / oder ändern lassen hat;
• Die gelieferte Produkte ausgesetzt sind an abnormalen Bedingungen, und / oder sonst wie nachlässig behandelt worden sind, und / oder in Streit mit den Anweisungen des Herstellers verarbeitet worden sind;
• Die Fehlerhaftigkeit ganz oder teilweise verursacht ist durch Vorschriften die den Gesetzgeber gemacht hat, oder machen wird in Bezug auf die Art oder die Qualität der verwendeten Materialien.

§ 17 -  Haftung

1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit, sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung der Online-Shop, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Unberührt bleibt ferner die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. Bei der leicht fahrlässigen Verletzung dieser Vertragspflichten haftet der Online-Shop nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
2. Absatz 1 gilt auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Online-Shop, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
3. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie des Bundesdatenschutzgesetzes bleiben unberührt.

§ 18 - Rechtstreitigkeiten

1. Auf Verträge zwischen dem Online-Shop und der Kunde, auf die sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, ist Niederländische Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Gerichtsstand und Erfüllungsort bestimmen sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
2. Streitigkeiten zwischen den Kunde und der Online-Shop über die Schaffung oder der Umsetzung von Vereinbarungen im Zusammenhang mit diesem Geschäft oder angebotene Produkte und Dienstleistungen, können, vorbehaltlich der nachfolgenden Bestimmungen bei Stiftung GeschilOnline (www.geschilonline.com) eingereicht werden.
3. Wenn der Kunde eine Streitigkeit bei Stiftung GeschilOnline einreichen möchte, wird dieser Streitigkeit durch diese Wahl gebunden. Wenn der Online-Shop eine Streitigkeit bei Stiftung GeschilOnline einreichen möchte, dann gibt der Online-Shop dies schriftlich bekannt an der Kunde. Der Kunde bleibt dann der Möglichkeit um sich zu entscheiden um dieser Streitigkeit nicht durch den Stiftung GeschilOnline beurteilen zu lassen, sondern der Streitigkeit durch den zuständigen Gerichtshof beurteilen zu lassen. Wenn er dies wünscht, muss er das den Online-Shop schriftlich mitteilen.
4. Die Entscheidungen von GeschilOnline sind verbindlich.
   

§ 19 - Online-Beschwerdeverfahren

Zur außergerichtlichen Beilegung von Kunderechtlichen Streitigkeiten hat die Europäische Union eine Online-Plattform (“OS-Plattform”) eingerichtet, an die der Kunde sich demnächst wenden kann. Das Plattform ist zu finden unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Emailadresse der Online–Shop lautet: info@auspuffcity.de.

§ 20 - Intellektueller Eigentum

Alle intellektueller Eigentumsrechte von Informationen, Mitteilungen, Bilder oder sonstigen Äußerungen der Produkte und / oder Internetseite (www.auspuffcity.de) gehören der Online-Shop, Lieferanten der Online-Shop oder sonstige Berechtigten zu. Dies kopieren oder veröffentlichen auf irgendwelche Art und Weise ist ausdrücklich verboten.